Bericht: Bislang 300.000 PS3-Konsolen in den Niederlanden konfisziert
Update: Gericht hebt Verfügung auf
Update: Mittlerweile berichten InsideGamer.nl und der FOSS Patents Blog, dass die Beschlagnahmeverfügung der Konsolen nach einer ersten Anhörung vom Gericht aufgehoben wurde.
Alle beschlagnahmten Konsolen müssen freigegeben werden und LG trägt zudem die Anwaltskosten von Sony, die sich auf 130.000 Euro belaufen. Für jeden Tag, den man dieser Anordnung nicht Folge leistet, ist eine Strafgebühr in Höhe von 200.000 Euro fällig.
Diese Entscheidung gilt jedoch nur für die Beschlagnahmeverfügung. Später wird es noch zu einem Verfahren hinsichtlich der angeblichen Patentverzletzung durch Sony kommen, in dem dann ermittelt wird, ob das wirklich der Fall ist und, falls das Gericht so entscheidet, wie viele Lizenzgebühren man zahlen muss.
Für Sony dürfte aber erstmal wichtig sein, dass man seine Konsolen wieder einführen und an die Händler liefern kann.
Originalmeldung: Die Streitigkeiten zwischen LG und Sony hinsichtlich einiger Blu-Ray-Patente von LG nehmen immer größere Ausmaße an.
Wie Gamer.nl und der FOSS Patents Blog übereinstimmend berichten, wurden bislang bereits 300.000 PS3-Konsolen in den Niederlanden konfisziert, nachdem LG eine einstwillige Verfügung gegen Sony erwirkt hatte. Das entspricht ungefähr einem Wert von 43 Millionen Euro.
Neun weitere Lieferungen mit jeweils 15.000 bis 20.000 Geräten seien derzeit auf dem Weg dorthin und könnten nach aktuellem Stand ebenfalls konfisziert werden.
LG will offensichtlich erreichen, dass Sony zwischen 2,50 und 2,55 Dollar an Lizenzgebühren für jedes verkaufte Blu-Ray-Gerät zahlen muss, wozu natürlich auch die 47 Millionen bislang verkauften Konsolen und zusätzlich die Stand-Alone-Player zählen.
LG schätzt demzufolge, dass Sony dem Unternehmen bereits 150 bis 180 Millionen Dollar an Lizenzgebühren schuldet. Berichten zufolge will man eine Bankgarantie in Höhe von 350 Millionen Dollar zum Ausgleich der bisherigen Lizenzgebühren und künftiger Zahlungen erzielen.
Ganz offensichtlich liegt LGs Fokus darauf, Lizenzgebühren für die Nutzung seiner Patente zu bekommen, während Sony auf einen Vergleich abzielt, um die Streitigkeiten zu beenden.
Wie Gamer.nl schreibt, wäre Sony laut eines Anwalts bereit zu Verhandlungen, "allerdings nicht mit einem Messer an der Kehle".