Bigben veröffentlicht Statement zum Patentrechtsstreit mit Nintendo

Nachdem Nintendo am Mittwoch erklärte, dass das Landgericht Mannheim in einem Rechtsstreit mit Bigben Interactive zugunsten von Nintendo entschieden hat, äußerte sich nun auch Bigben selbst dazu.

In einem Statement bezeichnet man das Urteil als "nicht rechtskräftig" und will auf jeden Fall Berufung gegen die Entscheidung einlegen. Anbei lest ihr das komplette Statement:

Im Zusammenhang mit dem Urteil des Landgerichts Mannheim zum Patentstreit zwischen Nintendo und Bigben Interactive weist Bigben darauf hin, dass das Urteil des Landgerichts Mannheim nicht rechtskräftig ist. Es betrifft den Vertrieb von Wii-kompatiblen Fernbedienungen durch die deutsche Bigben-Tochter und hat keine rechtlichen Auswirkungen für den Vertrieb außerhalb Deutschlands.

Dennoch wird Bigben Berufung gegen das Urteil einlegen. Das Patent, das Nintendo für verletzt hält, wurde erst vor kurzem erteilt. Seine Rechtsbeständigkeit wurde noch in keinem Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren überprüft. Ob das Nintendo-Patent zu Recht erteilt wurde, wird sich daher erst in dem von Bigben eingeleiteten Einspruchsverfahren erweisen.

Bigben hätte die Auseinandersetzung gerne vermieden und hatte Nintendo Lizenzverhandlungen angeboten. Dies hat Nintendo bislang kategorisch abgelehnt.