Microsoft vs. Motorola: US-Richter empfiehlt Einfuhrverbot für die Xbox 360
Nun ist die International Trade Commission der USA gefragt, ob sie der Einschätzung zustimmt.
Neues im weiter andauernden Rechtsstreit bezüglich einer Verletzung von Motorola-Patenten durch die Video-Encoding-Technologie, die Microsoft in der Xbox 360 nutzt: Ein US-Richter hat der International Trade Commission empfohlen, die 4GB- und 250GB-Varianten der Xbox 360 mit einem Einfuhrverbot in die Staaten zu belegen.
Laut Courthouse News pflichtete Richter David Shaw Motorola bei, dass die Geräte gleich vier von Motorolas Patenten verletzten. Weiterhin solle Microsoft eine Sicherheitsleistung von 7 Prozent des Wertes der unverkauften Xbox-360-Konsolen in den USA erbringen.
Microsoft bezeichnete die Sicherheitsleistung dagegen als unnötig und empfahl im Gegenzug, sie auf 2,5 Prozent zu reduzieren. Motorola verlangt dagegen 100 Prozent des Wertes der unverkauften Xbox-Bestände.
Weiterhin bezeichnete Microsoft die Entscheidung als nicht im Interesse der Öffentlichkeit, da diese dadurch nur mehr zwei Heimkonsolen zur Auswahl hätten. Ein Einwand, den der Richter nicht gelten, ließ. Sony und Nintendo könnten die steigende Nachfrage bewältigen und der Schutz des geistigen Eigentums sei in diesem Fall von größerer Wichtigkeit.
Sofern die ITC, die die Handelsfragen der USA überwacht, der Empfehlung des Richters nachkommt, hat Präsident Barack Obama binnen der nächsten zwei Monate persönlich die Gelegenheit, ein Machtwort zu sprechen und im nächsten Schritt das Bundesberufungsgericht.
In Deutschland ist eine entsprechende Entscheidung schon Anfang des Monats gefallen, wird derzeit aber noch nicht durchgesetzt.
Das hatten wir doch schon mal? Richtig. Anfang letzten Jahres hatte LG eine ähnliche Meinungsverschiedenheit mit Sonys wegen der PS3.