Patentstreit: LG will Einfuhr von PS3-Konsolen nach Amerika unterbinden

Unsere englischen Kollegen wurden heute auf Dokumente aufmerksam gemacht, die bei der International Trade Commision der USA eingereicht wurden, um die Einfuhr von PlayStation-3-Geräten und Bravia TVs zu unterbinden. Initiator der Beschwerde: Sony-Konkurrent LG.

Der koreanische Hersteller sieht offenbar einige Patente in Bezug auf die Blu-Ray-Wiedergabe verletzt und richtet sich nun an die ITC, die dazu befugt ist, patentverletzende Produkte vom Import in die Vereinigten Staaten auszuschließen.

Vier Patente soll Sony mit "bestimmten elektronischen Geräten, die über Blu-Ray-Disc-Player und Komponenten davon verfügen" verletzt haben. Konkret nennt die Schrift dabei die PlayStation 3 der Baureihe CECH-2501A.

Die Nachrichtenagentur Bloomberg vermutet hier eine Revanche-Klage, da Sony im Dezember wegen der Verletzung von sieben seiner Patente durch LG-Telefone Beschwerde einlegte. Auch eine Zivilklage Sonys gegen LG-Blu-Ray-Player läuft derzeit noch.