Skip to main content

Wall Wireless verklagt Sony, Nintendo und Nokia wegen Verletzung von Patenten

PSP, DS und mehrere Spiele betroffen

Das texanische Unternehmen Wall Wireless LLC hat eine Klage gegen Sony, Nintendo, Nokia und zugehörige Unternehmen wie zum Beispiel Sony Computer Entertainment America und Nintendo of America eingereicht.

Nach Ansicht von Wall Wireless verstoßen die genannten Firmen gegen das US-Patent mit der Nummer 6.640.086, das als "Method and Apparatus for Creating and Distributing Real-Time Interactive Media Content Through Wireless Communication Networks and the Internet" beschrieben wird.

Darunter fallen beispielsweise Methoden und Systeme, die es einem Operator erlauben, von ihm erstellte akustische oder visuelle Nachrichten über Handheld-Geräte wie zum Beispiel Handys zu verschicken.

Laut Wall Wireless verstoßen unter anderem die PlayStation Portable, der Nintendo DS, mehrere Spiele - darunter Mario Kart oder WipEout Pulse - sowie Nokias N81, N82, N93 und N95 gegen eben jenes Patent.

Das entsprechende Patent wurde von Wall Wireless im Jahr 2001 in Taiwan und in den USA beantragt, das US-Patentamt bewilligte es im Jahr 2003. Jedes der nun verklagten Unternehmen sei von Wireless Wall "frühestens im Oktober 2008" darüber informiert worden, eine Lizenz wurde seitdem nicht beantragt.

Wall Wireless fürchtet irreparable Schäden und fordert daher eine einstweilige Verfügung zur Unterlassung dieser Patentsverletzung. Außerdem strebt man Schadenersatz und Übernahme der Kosten des Verfahrens an. "Wall Wireless hat finanziellen Schaden erlitten, der sich mit nicht weniger als einer angemessenen Lizenzgebühr ausgleichen lässt", heißt es in der Klageschrift.

Schon gelesen?