Wii: Patentverletzung durch BigBen

Wie Nintendo via Pressemitteilung bekannt gibt, hat das Landgericht Mannheim in einem Rechtsstreit mit BigBen Interactive zugunsten von Nintendo entschieden.

Das Gericht sah es demnach als erwiesen an, dass BigBen Nintendos Patent EP 1 854 518 verletzt hat, das wiederum die WiiMote schützt. Aktuell wartet man auch auf die Entscheidung in einem weiteren Streitfall, bei dem es um die mögliche Verletzung eines Gebrauchsmusters geht, das den Nunchuk schützt.

Sofern sich BigBen dazu entscheidet, Berufung einzulegen, ist man bei Nintendo überzeugt, dass das Urteil auch in zweiter Instanz bestätigt wird. Ebenso ist man zuversichtlich, dass die Rechtsbeständigkeit des Patents EP 1 854 518 ebenfalls im derzeit anhängigen Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt bestätigt werden wird.

Gleichzeitig betont man man, dass man seine geistigen Eigentumsrechte weltweit aktiv durchsetzen und Maßnahmen ergreifen möchte, um den Vertrieb von Geräten zu unterbinden, die rechtswidrig von Nintendos patentierter Technologie Gebrauch machen.