Eurogamer wählt....

Medienkompetenz ist das A und O in unserer heutigen Zeit. Ein verantwortungsvoller und selbst bestimmter Umgang mit Medien aller Art ist für die gesamte Gesellschaft wichtig. Die Förderung von Medienkompetenz muss früh beginnen – am besten im Kindergarten – und darf nicht mit dem Schulabschluss enden. Auch Erwachsene jeden Alters sollten sich fortbilden und mit dem Thema auseinandersetzen.

Da man nicht alle Erwachsenen zum Nachsitzen verdonnern kann, muss man praktikable Lösungen finden. Die Elternarbeit in Kindergärten und Schulen zum Thema Umgang mit Medien muss massiv ausgebaut werden. Medienpädagogen könnten Vorträge bei Elternversammlungen und Seminare dazu abends in den Einrichtungen halten. Gezielte Angebote für unterschiedliche Alters- und Nutzergruppen an Volkshochschulen können weiteren Zielgruppen relevantes Wissen vermitteln. Ergänzende öffentliche Veranstaltungs- und Informationsangebote helfen, das Thema in der Gesellschaft zu verankern. Die Bundeszentrale für politische Bildung bietet bereits einiges zu diesem Thema an.

Da gibt es eine Menge zu tun. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN würden den Datenschutz im digitalen Raum stärken und den Nutzern und Verbrauchern mehr Rechte einräumen. Wir würden freie Software fördern. Die Vermittlung von Medienkompetenz – wie sie oben beschrieben wurde – stünde ebenfalls ganz oben auf der Liste. Wir würden den Bund beim Thema Computerspiele nicht mehr nur Geldgeber für den Deutschen Computerspielepreis sein lassen, sondern den Aufbau einer Stiftung vorantreiben, die sich auch um das Computerspieleerbe kümmert. Aufgabe der Stiftung wäre es zudem, Förderprogramme aufzusetzen, die Medienkompetenz, Innovationen und den gesellschaftlichen Diskurs über Computerspiele unterstützen, begleiten und dokumentieren. Beim Jugendschutz würden wir eine Evaluation initiieren, die feststellt, ob die bestehenden Maßnahmen noch zeitgemäß sind und wie man mit neuen medialen Formen wie Online-Spielen etc umgehen kann. Die Prüfung einer Kulturflatrate, die Internet-Downloads legalisiert, ist ebenfalls ein Ziel von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN lehnen die Pläne der Bundesregierung ab. Wir wollen einen wirksamen und nachhaltigen Kampf gegen Kinderpornografie im digitalen Raum, nicht solche Placebo-Gesetze. Löschen statt Sperren lautet unsere Devise. Die Sperren sind leicht zu umgehen. Diese Inhalte aber müssen aus dem Netz verschwinden. Durch das verabschiedete Gesetz entsteht kein nachhaltiger Kampf gegen Kinderpornografie im digitalen Raum, unser Rechtsstaat wird aber untergraben.

Wir haben schon früh zur Unterzeichnung der Petition aufgerufen.

Zensur ist nie ein richtiges Mittel. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen für Bürgerrechte und lehnen Zensur strikt ab. Freiheitsrechte haben aber auch Grenzen, nämlich da, wo sie in die Rechte anderer Menschen verletzen. Das ist in unserer Verfassung neben den Freiheitsrechten verankert. Dafür stehen wir. Auch das Internet ist kein rechtsfreier Raum, aber auch kein bürgerrechtsfreier Raum. Das Verhältnis von Freiheitsrechten einerseits und dem Schutz von Persönlichkeitsrechten andererseits muss gewahrt bleiben. Geplante Eingriffe auf der einen oder anderen Seite müssen immer kritisch hinterfragt werden - hinsichtlich ihrer intendierten Wirksamkeit und der tatsächlichen Auswirkung auf die Realität. Der aktuellen schwarz-roten Bundesregierung ist da offenbar der Kompass verloren gegangen, betrachtet man ihre Beschlüsse der letzten drei Jahre und das Ansinnen mancher Abgeordneter der Großen Koalition, die die Bürgerrechte teilweise noch weiter massiv einschränken wollen.

Ich sehe das anders. Es ist kein Generationenkonflikt. Bei uns Grünen gibt es etliche Menschen über 50, die vehement gegen die Regierungspläne kämpfen. Ich glaube aber, dass man hier noch mehr Informationsarbeit leisten muss. Auch die Community selbst sollte sich mehr daran beteiligen und den Dialog nach außen suchen und führen, anstatt sich oft nur in Foren über „die anderen“ aufzuregen. Es geht darum zu zeigen, um welche grundsätzlichen Fragen es hier geht und dass es nicht nur die paar Internet-Nerds oder Computerspiele-Freaks sind, die es betrifft. Denn wenn Freiheitsrechte auf dem Spiel stehen, betrifft das alle Menschen – unabhängig davon, welcher Generation sie angehören und ob sie Computerspiele nutzen oder nicht. Wir haben noch einiges vor uns, auch bei uns Grünen. Ich bin da aber zunehmend zuversichtlich.

Investitionen in Bildung. Außerdem würde ich mir wünschen, dass wir schnellstmöglich die Vorratsdatenspeicherung außer Kraft setzen und den Aufbau dieser umfassenden Sperrinfrastruktur stoppen. Zudem würde ich die notwendige Diskussion zum Umbau unseres Urheberrechts beginnen und reale Veränderungen folgen lassen.

Einen wichtigen und großen Stellenwert. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind die einzige Partei der im Bundestag vertretenen Parteien, die diesem Thema ein eigenes Kapitel im Wahlprogramm widmet. Wir sehen es als zentrale Zukunftsherausforderung an.

Ich denke, dass wir bei diesen Themen kaum Kompromisse eingehen können, da es hier sehr oft um Grundsatzentscheidungen geht. Diese wirken sich auf die nächsten Jahrzehnte aus – siehe Urheberrecht, Vorratsdatenspeicherung usw. Natürlich muss man in einer Koalition Kompromisse eingehen. Je stärker man ist, desto weniger. Deshalb kämpfe ich dafür, dass wir so stark wie möglich werden. Ihr könnt dazu beitragen, indem Ihr die Grünen wählt.

Manche sehen uns in der bürgerlichen Mitte, manche sehen uns am linken Rand nahe dem Fundamentalismus und manche meinten schon, wir seien neoliberal. Ich weiß, dass BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die einzige Partei ist, die eine fortschrittliche Netzpolitik betreibt, den ökologischen Umbau unserer Wirtschaft zum Ziel hat und die vorhandenen Blockaden in unserer Gesellschaft – ob im Bereich Bildung, Gesundheit oder Soziales - lösen kann. Wir haben Antworten auf die Fragen der Zeit, wir können die Zukunftsfähigkeit unseres Landes sicherstellen. Das sehe ich bei keiner anderen Partei. Aus der Krise hilft nur Grün. Wo uns dann einzelne Leute einordnen, das ist mir egal.